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   BSG, 24.11.1990 - 1 BA 45/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,2515
BSG, 24.11.1990 - 1 BA 45/90 (https://dejure.org/1990,2515)
BSG, Entscheidung vom 24.11.1990 - 1 BA 45/90 (https://dejure.org/1990,2515)
BSG, Entscheidung vom 24. November 1990 - 1 BA 45/90 (https://dejure.org/1990,2515)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesetzlich vorgeschriebene Form der Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Nichtzulassungsbeschwerde - Form - Verfahrensmangel - Vorinstanz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1991, 477
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • LSG Bayern, 04.12.2013 - L 15 SF 226/11

    Entschädigung, Gerichtstermin, Verdienstaufall, Vollbeweis, Zeitversäumnis,

    Grund dafür ist, dass § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG nicht auf die Bestimmungen der ZPO über den Beweis durch Parteivernehmung (§§ 445 ff. ZPO) verweist (vgl. BSG, Beschluss vom 24.11.1990, Az.: 1 BA 45/90; Urteil vom 28.11.2007, Az.: B 11a/7a AL 14/07 R).
  • BSG, 03.06.2004 - B 11 AL 71/03 R

    Arbeitslosenhilfeanspruch - Erlöschen wegen Eintritt einer Sperrzeit -

    Die von der Revision für notwendig gehaltene eidliche Parteivernehmung ist im sozialgerichtlichen Verfahren ohnehin unzulässig (BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 2; Senatsbeschluss vom 18. Februar 2003 - B 11 AL 273/02 B - nicht veröffentlicht).
  • BSG, 28.11.2007 - B 11a/7a AL 14/07 R

    Geltung der Grundsätze der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme für die

    Der Anwendung dieser Grundsätze steht nicht entgegen, dass es im sozialgerichtlichen Verfahren das förmliche Beweismittel der Parteivernehmung nicht gibt (vgl § 118 Abs. 1 SGG, der nicht auf § 445 Zivilprozessordnung bzw § 448 ZPO verweist; ebenso BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 2) und die Anordnung des persönlichen Erscheinens gemäß § 111 Abs. 1 SGG, der auch im Berufungsverfahren gilt, im Ermessen ("kann") des Vorsitzenden steht.
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